Nawalny

2022 - 3 - 22

Alexej Nawalny

Post cover — Image courtesy of "kurier.at"

Kreml-Kritiker Nawalny bekam Zusatzstrafe von neun Jahren Haft (kurier.at)

Menschenrechtsorganisationen sprechen von einem Prozess als Farce. Putins härtester Kritiker kommt in ein Straflager unter strengsten Auflagen.

Nawalny hatte einen Mordanschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok im August 2020 nur knapp überlebt. Präsident Putin wies eine Beteiligung zurück. Die EU hatte wegen des Attentats Sanktionen gegen Russland verhängt. Nawalny kehrte nach seiner Genesung in Deutschland vor gut einem Jahr nach Russland zurück. Er wurde am 17. Das heißt: Alexej Nawalny wird nicht nach seinen "ersten" Strafen im August 2023 nach zweieinhalb Jahren Haft wegen Betrugs entlassen, sondern muss bis zum Jahr 2032 in Gefangenschaft ausharren. Ein Moskau Gericht hat den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny in einem weiteren umstrittenen Prozess schuldig gesprochen. Und wenn wir durchgehend Druck standhalten müssen, dann werden wir auch diese Aufgabe meistern.“ Das meldete die Agentur Interfax am Dienstag aus der Verhandlung. Dem 45-Jährigen wurden neun weitere Jahre Haft aufgebrummt. Menschenrechtsorganisationen sprechen von einem Prozess als Farce. Putins härtester Kritiker kommt in ein Straflager unter strengsten Auflagen.

Nawalny: "Taten sind die beste Unterstützung für mich" (Salzburger Nachrichten)

Seit mehr als einem Jahr sitzt Russlands Oppositionsführer Nawalny bereits in Haft. Nun kommen neun Jahre hinzu. Alexej Nawalny umarmt in einer ...

Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App Alexej Nawalny hatte sich erhoben, hatte sich kurz am Tisch festgehalten, in seiner Gefängnisuniform, anderes war nicht erlaubt, und hatte vor der Richterin Sätze voller Verachtung gesagt.

„Scheinverfahren“: Nawalny zu weiterer langer Haft verurteilt (ORF.at)

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist von einem russischen Gericht erneut schuldig gesprochen und zu neun weiteren Jahren Haft verurteilt worden ...

Das Gericht sah am Dienstag den Vorwurf umfangreichen Betruges und Missachtung des Gerichts als erwiesen an. Die Behörden in Russland bezeichnen Nawalny und seine Mitstreiterinnen und -streiter als Staatsfeinde, die mit Unterstützung des Westens Russland destabilisieren wollen. Trotz seiner Haft hat Nawalny mehrfach zu Protesten gegen den russischen Einmarsch in die Ukraine aufgerufen. Olga Michailowa und Wadim Kobsew hatten erklärt, dass Nawalny in Berufung gehen werde. Der 45-Jährige sitzt bereits eine zweieinhalbjährige Haftstrafe in einem Gefangenenlager östlich von Moskau wegen des Vorwurfs von Verstößen gegen Bewährungsauflagen ab. Die Haft soll Nawalny in einem Hochsicherheitsgefängnis verbüßen. Zudem wurde er zu einer Zahlung von umgerechnet knapp 10.500 Euro verurteilt.

Schuldspruch: Neun weitere Jahre Straflager für Kremlkritiker Nawalny (DiePresse.com)

Zudem soll der bekannteste Gegner von Präsident Wladimir Putin in Russland 1,2 Millionen Rubel Strafe (10.300 Euro) zahlen. Die Staatsanwaltschaft hatte 13 ...

Die russische Justiz hatte ihm vorgeworfen, während seiner Genesung in Deutschland in der Heimat gegen Meldeauflagen verstoßen zu haben. Jänner 2021 am Flughafen in Moskau festgenommen, weil er gegen Auflagen in einem anderen Strafverfahren verstoßen haben soll. In dem als politische Inszenierung kritisierten Verfahren sprach die Richterin Nawalny unter anderem wegen Betrugs in besonders großem Umfang schuldig. Das Team des Kreml-Gegners sieht das Vorgehen der russischen Justiz als weiteren Versuch an, Nawalny mundtot zu machen. Nach der Verurteilung Nawalnys wurden dessen Anwälte kurzzeitig in Polizeigewahrsam genommen. In einem weiteren Prozess gegen den inhaftierten Regimekritiker Alexej Nawalny hat ein russisches Gericht den 45-Jährigen zu neun Jahren Straflager unter besonders harten Haftbedingungen verurteilt.

Russland: Oppositionsführer Alexej Nawalny zu weiteren neun ... (Amnesty International)

Der russische Oppositionsführer und gewaltlose politische Gefangene Alexej Nawalny wurde aufgrund seiner offenen Kritik an Wladimir Putin und seines ...

Im September 2021 leiteten die Behörden ein neues Strafverfahren gegen ihn und seine Verbündeten ein, das unter dem fingierten Vorwurf der Gründung einer "extremistischen Vereinigung" geführt wird. Marie Struthers, Direktorin von Amnesty International für Osteuropa und Zentralasien, kommentiert den Entscheid wie folgt: "Nawalny muss neun Jahre ins Gefängnis, weil er die russische Elite wegen Korruption und Machtmissbrauch angeprangert hat. Der russische Oppositionsführer und gewaltlose politische Gefangene Alexej Nawalny wurde aufgrund seiner offenen Kritik an Wladimir Putin und seines friedlichen politischen Aktivismus zu neun weiteren Jahren Gefängnis verurteilt.

Neun weitere Jahre Haft für Regimekritiker Nawalny (Wiener Zeitung)

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist zu weiteren neun Jahren Haft verurteilt worden. Zuvor hatte ihn ein russisches Gericht des Betrugs und ...

Die Staatsanwaltschaft forderte in dem neuen Verfahren in der vergangenen Woche wegen Veruntreuung und Missachtung des Gerichts insgesamt 13 Jahre Haft für Nawalny. Nawalny wurde zudem zu einer Zahlung von 1,2 Millionen Rubel (knapp 10.500 Euro) verurteilt. Seine Regionalorganisation sowie seine Anti-Korruptionsstiftung wurden verboten. Nawalny selbst sowie einige seiner Mitstreiter wurden im Jänner auf eine offizielle Liste von "Terroristen und Extremisten" gesetzt. Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist zu weiteren neun Jahren Haft verurteilt worden. Der zweite Vorwurf des Prozesses bezog sich auf ein früheres Verfahren. Nawalny habe "das Gericht missachtet, indem er eine Richterin beschimpfte", sagte Richterin Kotowa. Die mögliche Höchststrafe für den Tatbestand der Veruntreuung beträgt in Russland zehn Jahre Haft. Auf die Missachtung von Gerichtsauflagen stehen bis zu sechs Monate Haft.

Urteilsverkündung als Marathon (unknown)

In einem improvisierten Gerichtssaal geht der Prozess gegen Russlands wohl bekanntesten Oppositionellen zu Ende. Die einzige Überraschung: neun statt 13 ...

In Gruppen zu je 15 werden die Journalistinnen und Journalisten in einen Saal mit einem Monitor gebracht, auf dem später die Verhandlung gezeigt werden soll. Am Ende wird Michajlowa gemeinsam mit ihrem Kollegen Vadim Kobsew festgenommen und in einem Polizeibus weggebracht. Fast pünktlich schaltet sich der Monitor ein, im brechend vollen Pressesaal flimmern Bilder aus einem anderen großen Saal des Gefängnisses. Man erkennt Nawalny in Häftlingskleidung, neben ihm Anwältin und Anwalt. Sofort beginnt Richterin Margarita Kotowa, die man nicht sieht, aber an der Stimme erkennt, ihren monotonen Vortrag. Der ist kaum zu verstehen, rasend schnell liest sie einen vorbereiteten Text ab. Die allerdings ist in einer Strafkolonie unter besonders strengen Haftbedingungen abzusitzen. Nawalny habe in großem Stil Geld veruntreut, so der Vorwurf, und dazu das Gericht beleidigt. Die Journalisten werden mitten durch die Strafkolonie geführt, über kaputten Asphalt und vereiste Pfützen, vorbei an einem verrosteten Container, ein paar undefinierbaren Gebäuden und an einem Metallzaun, an dem in großen roten Lettern auf weißem Grund "Die Ehre liegt im Dienst" prangt.