Putin Russland Ukraine Konflikt

2022 - 3 - 3

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Putins Ziele: Warum Russland die Ukraine angreift und wie eine ... (SÜDKURIER Online)

Hintergrund: Welche Ziele verfolgt Putin mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine? Wie könnte eine Lösung in dem Konflikt aussehen?

Putin fordert seit langem von der Nato und den USA Gespräche über eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa. Außenminister Lawrow sagte nun, Russland sei zum Dialog über ein friedliches Nebeneinander bereit – allerdings auf Augenhöhe. Den Westen hat Russland mit einer atomaren Drohkulisse erschreckt. Außerdem haben sich mehr als eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine bislang in der EU in Sicherheit gebracht. Sein Kalkül könnte nach Einschätzung von Experten auch sein, dass der Westen dann bei einem Rückzug russischer Truppen die massiven Sanktionen schrittweise aufheben könnte – so, wie das für eine Lösung des Konflikts im Donbass angedacht war. Der Kremlchef betont seit langem eine angebliche Gefahr für Russland, die von der Ausdehnung der Nato in Osteuropa ausgehen soll. Immer wieder betont Russland, die Nato habe ein entsprechendes, nach dem Ende der Sowjetunion gegebenes Versprechen gebrochen. Wir sind nicht in der Nato“, sagte Selenskyj am Freitag vergangener Woche. „Doch die Hauptsache ist: Welche Sicherheitsgarantien werden wir haben? Für den neutralen Status müsste eine ukrainische Verfassungsänderung von 2019, die den Nato-Beitritt vorschreibt, mit einer Zweidrittelmehrheit rückgängig gemacht werden. Putin begründete den vom Westen verurteilten Angriffskrieg damit, dass er die Menschen im Donbass vor Angriffen ukrainischer Nationalisten in den Regierungstruppen schützen wolle. Nicht nur der französische Präsident Emmanuel Macron befürchtet, dass Russland letztlich die gesamte Ukraine besetzen will. Der Kremlchef will nach eigenen Aussagen zudem verhindern, dass „russlandfeindliche Nationalisten“ in Kiews Führung zur Gefahr werden. Die Nato betont allerdings stets ihren defensiven Charakter. Für einen geplanten Angriff auf die Atommacht Russland gibt es keine Hinweise. Der russische Außenminister Sergej Lawrow meldet sich – auch angesichts der zunehmend schweren wirtschaftlichen Folgen der westlichen Strafmaßnahmen – mit Erklärungen zu Wort und bietet dem Westen einen Dialog an.

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US-Botschafterin bei UN: Die Welt ist nur knapp einer Atomkatastrophe entgangen (WirtschaftsWoche)

Er appelliert an Russlands Präsident Wladimir Putin, den Krieg sofort zu beenden, die Truppen aus der Ukraine abzuziehen und an den Verhandlungstisch zu kommen. „Die Nato will keinen Krieg mit Russland.“ Es müsse alles dafür getan werden, damit sich der ...

Vor allem gehe es dabei um die Einstellung der Exporte von Wein und Luxusautos, teilte das Außenministerium am Dienstag mit. Dabei handelte es sich größtenteils um gezielte Bestrafungen unter anderem für Mitglieder der Regierung, Militärführer und Dutzende „Propagandisten und Desinformationsaktivisten“. Auch hat das Land militärische Ausrüstung in die Ukraine geschickt. In Butscha seien mindestens 300 Zivilisten getötet worden, in Borodyanka und anderen Städten könne die Zahl noch höher sein. Die ukrainischen Behörden haben nach eigenen Angaben die Kontrolle über die gesamte Region Kiew und andere Bezirke wiederhergestellt. Steinmeier erneuerte auch seine Selbstkritik zum Umgang mit Russland und der Einschätzung Putins. Vor allem die Warnungen der osteuropäischen Partner nach 2014 hätte man ernster nehmen müssen. Das Festhalten an der Nordstream-Pipeline 2 habe Deutschland viel Glaubwürdigkeit gekostet. Trotz bekannt gewordener schwerer Verbrechen an Zivilisten im Umland von Kiew gehen die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland Angaben aus Moskau zufolge weiter. Und dann werden wir uns am Ende nur noch mit dem Gewehr im Anschlag gegenüberstehen“. Dennoch betonte auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuletzt, dass die Verhandlungen mit Russland fortgesetzt werden sollen. Der russische Botschafter und der Rest seiner Botschaft in der dänischen Hauptstadt seien daher nicht von der Ausweisung betroffen. Moskau bestreitet die Schuld am Tod der Zivilisten. Das Außenministerium betonte zugleich, dass man die diplomatischen Verbindungen nach Moskau nicht kappen wolle. Nach Deutschland und Frankreich weist auch Dänemark mehrere Russen aus.

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So verlief Tag acht nach dem Einmarsch (ZDFheute)

Eine Woche nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine haben sich Kiew und Moskau nach ukrainischen Angaben offenbar auf die Schaffung humanitärer ...

- Eine Woche nach der Invasion in die Ukraine haben die russischen Truppen die erste größere Stadt unter ihre Kontrolle gebracht. - Die EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine schnell und unkompliziert aufzunehmen. Sie sprach von einer historischen Entscheidung. Bundesinnenministerin Nancy Faeser rechnet damit, dass die neuenEU-Regeln zum schnellen Schutz der Kriegsflüchtlingeaus der Ukraine in wenigen Tagen gelten. Russland hatte am vergangenen Donnerstagmorgen mit einem Großangriff auf die Ukraine begonnen. Nach Macrons Einschätzung steht im russischen Krieg gegen die Ukraine das Schlimmste noch bevor, verlautete es aus dem Élyséepalast nach dem Telefonat. Wie es in Paris weiter hieß, ist es Putins klares Ziel, die gesamte Ukraine unter seine Kontrolle zu bringen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem eintägigen Besuch in Litauen eingetroffen. - Der russische Militäreinsatz in der Ukraine verläuft PräsidentWladimir Putinzufolge nach Plan. Dort kämpften die russischen Soldaten für Russland und gegen Bedrohungen etwa durch Atomwaffen, erklärt Putin am Donnerstag in einer Fernsehansprache. Russen und Ukrainer seien ein Volk. Man werde das "Anti-Russland" zerstören, das vom Westen geschaffen worden sei. - BundeskanzlerOlaf Scholzhat von Russland eine Waffenruhe in der Ukraine gefordert und zugleich betont, dass es keine Konfrontation der Natomit Russland geben dürfe. Scholz äußerte sich in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" entsetzt über das russische Vorgehen im Nachbarland. Das Verbot deutscher Waffenlieferungen sei vor dem russischen Angriff richtig gewesen. Anders als die westliche Staatengemeinschaft haben Saudi-Arabien und andere Golfstaaten bisher deutliche Kritik am russischen Angriffskrieg auf die Ukraine vermieden. - Bei einem Besuch in Litauen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Nato-Ländern in Osteuropa den uneingeschränkten Beistand Deutschlands zugesichert. "Wenn Du nicht (mit Deinen Truppen aus der Ukraine) abhauen willst, setz Dich zu mir an den Verhandlungstisch, ich habe Zeit", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten. "Aber nicht auf 30 Meter Abstand wie mit Macron, Scholz - ich bin doch ein Nachbar", sagte Selenskyj. "Ich beiße nicht. Eine direkte Konfrontation würde eine "dramatische Eskalation der Lage" mit sich bringen.

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Ukraine-Krieg: Evakuierung für mehr als 200.000 Personen aus Mariupol ... (tz.de)

Es gebe immer wieder Versuche, Belarus in den Konflikt hereinzuziehen. Lukaschenko bezeichnet wie Russland den Krieg als „Spezial-Operation“. Ukraine News: Baerbock droht Putin mit weiteren Sanktionen gegen Russland. Update vom 4 ...

Update vom 4. Am Samstag entschied die Bundesregierung, 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Bundeswehrbeständen so schnell wie möglich in die Ukraine zu liefern. Die Berichte über den Angriff auf die Kernkraftanlage nahe der ukrainischen Großstadt Saporischschja zeigten die Rücksichtslosigkeit, mit der der Krieg geführt werde und wie wichtig es sei, ihn zu beenden, sagte Stoltenberg am Freitag am Rande eines Sondertreffens der Außenminister der Bündnisstaaten in Brüssel. Russland müsse all seine Truppen zurückziehen und sich diplomatisch engagieren. „Jetzt ist nicht die Zeit, um gespalten zu sein“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau. „Jetzt ist es an der Zeit, sich zu vereinen. „Man sieht deutlich, dass dieser Angriffskrieg Putins darauf abzielt, mit brutalster Härte jetzt auch gegen Zivilbevölkerung vorzugehen“, sagte sie am Freitagnachmittag am Rande von Beratungen mit Kolleginnen und Kollegen in Brüssel. „Wir verurteilen aufs Schärfste das, was in den letzten Stunden passiert ist - dass sich die Angriffe weiter ausweiten auf Zivilbevölkerung“, so Baerbock. „Es war unglaublich rücksichtslos und gefährlich und bedrohte die Sicherheit von Zivilisten in ganz Russland, der Ukraine und Europa“, so die amerikanische Diplomatin. Sie verlangte Garantien von Russland, dass ein solcher Angriff nicht erneut passieren werde. „Jeder bewaffnete Angriff und jede Bedrohung gegen zu friedlichen Zwecken genutzte Atomkraftanlagen stellt einen Verstoß gegen die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, gegen das Völkerrecht und gegen das Statut der (Internationalen Atomenergie-Organisation) IAEO dar“, heißt es in einer nach G7-Beratungen veröffentlichten Erklärung. Die G7 kündigten zudem weitere strenge Sanktionen an - offen blieb, welche das sein werden. Am Freitag (04.03.2022) sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, das Bündnis verstehe die „Verzweiflung“ der ukrainischen Regierung. Eine direkte militärische Einmischung der Nato in den Konflikt mit Russland würde zahlreiche weitere Länder in Europa in den Krieg hineinziehen. Die F.I.G. bezog bei den Sanktionen auch die neusten Empfehlungen des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) mit in die Entscheidung ein, heißt es in der Veröffentlichung. - Russland hat eine Feuerpause für humanitäre Korridore in der ukrainischen Großstadt Mariupol und für die Stadt Wolnowacha angeordnet (siehe Update vom 5. Zuvor stand die Stadt tagelang unter „rücksichtslosen“ Angriffen, so Boitschenko. „Im Moment suchen wir nach Lösungen für die humanitären Probleme und nach möglichen Wegen, um Mariupol von der Blockade zu befreien“, erklärte Boitschenko am Samstag im Messengerdienst Telegram. Weiter heißt es: „Unsere Priorität ist die Herstellung eines Waffenstillstands, damit wir die lebenswichtige Infrastruktur wiederherstellen und einen humanitären Korridor einrichten können, um Lebensmittel und Medikamente in die Stadt zu bringen“. März, 13.54 Uhr: Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Ukraine zum Einhalten einer Waffenruhe rund um die Hafenstadt Mariupol und die Stadt Wolnowacha aufgerufen.

Wie Putin eine Stadt auf dem Balkan spaltet (Profil.at)

Der Krieg in der Ukraine eint die Europäische Union, aber er spaltet die Stadt Mitrovica im Kosovo. Im albanischen Süden wird Putin als Aggressor ...

Der Konflikt zwischen Russland und dem Westen hat direkte Auswirkungen auf den Balkan. Serbische Nationalisten feiern den Angriff und unterstützen die „slawischen Brüder“ in Russland. In den Nachbarländern wird das mit großer Spannung beobachtet. In den Süden aber geht er regelmäßig. An der Brücke sind ihm die Spezialeinheiten des Kosovo aufgefallen, die in Zvečan für viele Serben ein Feindbild sind. Nur eines wolle er loswerden: Mit der Meinungsfreiheit gehe es bergab, weil die EU russische Staatsmedien sperren lässt. In den Neunzigerjahren habe man Ähnliches mit serbischen Medien gemacht. Shqipton Ismajli, der Automechaniker in der Kentucky-Fried-Chicken Filiale im Süden, spricht von einem ähnlichen Szenario, nur umgekehrt. Pro-russische Graffitis sind im Norden des Kosovo nichts Neues, aber jetzt, wo Putin die Ukraine angegriffen hat, besteht Sorge, dass sie mehr als nur Fassade sind, sondern der Funken, an dem sich alte Konflikte in der Region entzünden könnten. Vieles von dem, was Putin in seiner Rede vor der Invasion gesagt hat, kommt der Bevölkerung auf dem Balkan bekannt vor. Die Brücke in Mitrovica wird rund um die Uhr von Militärfahrzeugen bewacht. Andererseits gibt es Auswirkungen auf der politischen Ebene. Gerade Serbiens Präsident Vučić und das serbische Mitglied der bosnischen Präsidentschaft Milorad Dodik wurden in der Vergangenheit stark von Russland unterstützt.“ Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, dass die Stadtviertel nicht zusammengewachsen sind, sondern ganz im Gegenteil, dass Welten dazwischen liegen. Oder rücken diese Staaten, die in den Neunzigerjahren Krieg führten, dieser Tage ein Stück weiter zusammen? „Die EU hat zehn Millionen Euro in diese Brücke gesteckt“, ärgert sich Veroljub Petronić, aber das „hat die beiden Seiten auch nicht näher zusammengebracht“. Insbesondere die jungen Leute wüssten heute fast gar nichts mehr übereinander und sprächen nicht mehr dieselbe Sprache. Veroljub Petronić verschwindet in einem Nebenkämmerchen seines holzvertäfelten Büros und kommt mit einer Flasche Obstbrand wieder. Zvečan, in der Zeit Jugoslawiens eine multiethnische Industriestadt, liegt im äußersten Norden des Kosovo und ist überwiegend von Serben bewohnt. Dann begann der Krieg. Heute leben Serben und Albaner in zwei getrennten Welten, nur scheinbar verbunden durch eine Brücke über den Fluss Ibar.

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Ukraine-Krieg: Für Putin läuft es nicht, wie eigentlich geplant (Frankfurter Rundschau)

Ukraine-Konflikt: Putin hat sehr viel auf ein Blatt gesetzt. Die Gegenseite zeigte sich wenig beeindruckt. Am Donnerstag gab der ukrainische Generalstab bekannt, man habe 9000 russische Soldaten getötet. „Das ist keine Propaganda ...

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Putins Krieg in der Ukraine: Wie kann eine Friedenslösung aussehen? (RND)

Seit einer Woche führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Putin behauptet, er wolle das Land entmilitarisieren - und warnt vor der Gefahr, ...

Und auch den Menschen in der Ukraine, die jetzt zu Hunderttausenden auf der Flucht sind vor Putins Panzern und Raketen, wollte die russische Führung wohl vor Augen führen, wie es für die Bevölkerung im Donbass ist, seit acht Jahren in Kriegsangst zu leben. Der Kremlchef kritisiert seit langem ein Voranschreiten der Nato in Osteuropa und hat das Militärbündnis aufgefordert, sich nicht weiter in Richtung der Grenzen Russlands zu bewegen. Er warf der westlichen Diplomatie - Deutschland und Frankreich vermittelten in dem Konflikt - Versagen vor. An diesem Prozess sollten alle in dem Land lebenden Nationalitäten beteiligt sein - die russische, die ungarische, die rumänische und bulgarische Minderheit, jeweils mit dem Recht, die eigene Sprache zu sprechen. Putin verlangt zudem, dass die Ukraine die Krim als Teil Russlands sowie die Unabhängigkeit der Regionen Donezk und Luhansk anerkennt. Putin beklagte bei Gesprächen etwa mit Kanzler Olaf Scholz und mit Frankreichs Präsident Macron, dass der Westen die Sicherheitssorgen der Atommacht ignoriere. Putin begründete die vom Westen verurteilte Militäraktion damit, dass er die Menschen im Donbass vor Angriffen ukrainischer Nationalisten in den Regierungstruppen schützen wolle. Ein Blick auf die Faktenlage. Nicht nur der französische Präsident Emmanuel Macron befürchtet, dass Russland letztlich die gesamte Ukraine besetzen will. Der russische Außenminister Sergej Lawrow meldet sich - auch angesichts der zunehmend schweren wirtschaftlichen Folgen der westlichen Strafmaßnahmen - mit Erklärungen zu Wort und bietet dem Westen einen Dialog an. Ein freiwilliger Verzicht auf den Nato-Beitritt wäre eine Grundvoraussetzung, um den Frieden herzustellen - wie etwa bei Russlands Nachbarn Finnland. Für den neutralen Status müsste eine Verfassungsänderung von 2019 mit einer Zweidrittelmehrheit rückgängig gemacht werden. Die Entmilitarisierung wollen die Russen unabhängig von den Verhandlungen bis zum Ende durchziehen.

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Ukraine: Putin in einer „Sackgasse“ – Boris Johnson fürchtet noch aggressivere ... (HNA.de)

Ukraine: Putin in einer „Sackgasse“ – Boris Johnson fürchtet noch aggressivere Angriffe Russlands · Russland* setzt die Angriffe auf die Ukraine* fort. · Nach wie vor gilt ein Eingreifen der Nato* als ausgeschlossen. · Alle Neuigkeiten zum Ukraine-Konflikt* ...

+++ 11.20 Uhr: Die Ukraine hat Russland mit Blick auf die Lage in der südukrainischen Hafenstadt Mariupol erneut Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. +++ 11.19 Uhr: In der ukrainischen Großstadt Mariupol, die seit Tagen unter der Blockade Russlands leidet, hat am Sonntag ein neuer Versuch begonnen, die Menschen über einen humanitären Korridor in Sicherheit zu bringen. +++ 09.40 Uhr: Die ukrainische Hafenstadt Mariupol startet heute ab 11 Uhr (MEZ) einen erneuten Versuch, die Einwohnerinnen und Einwohner über humanitäre Korridore in Sicherheit zu bringen. Update vom Sonntag, 06.03.2022, 04.30 Uhr: Die Armee der Ukraine hat einen neuen Bericht zum Kriegsgeschehen veröffentlicht. Laut diesem steht ein Angriff auf ein Wasserkraftwerk wohl kurz bevor, wie dpa berichtet. +++ 6.40 Uhr: 3.000 Freiwillige aus den USA sollen dem Aufruf der Ukraine gefolgt sein, in einem internationalen Bataillon zu dienen. In einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron habe Putin darauf hingewiesen, „dass Kiew immer noch nicht die Vereinbarungen einhält, die in dieser akuten humanitären Frage getroffen wurden“, erklärte der Kreml. Er habe Brot und Medikamente an die Bewohner von Hostomel verteilt, als der Angriff passierte. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig prüfen. Eine Übersicht, die der Kyiv Independent auf Twitter verbreitete, zeigt die vorläufigen Schätzungen der russischen Verluste. In der ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist die Lage weiter kritisch. +++ 14.50 Uhr: Die strategisch wichtige Hafenstadt Mariupol steht seit Tagen unter Beschuss und ist von russischen Truppen umzingelt. „Seit Tagen“ hätte es Gespräche mit beiden Seiten gegeben, jedoch habe es Probleme bei der Bestätigung zu Einzelheiten des Waffenstillstandsabkommens gegeben, so Dominik Stilhart, Einsatzleiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) gegenüber BBC. Laut Stilhart hätte es bislang nur „prinzipielle“ Vereinbarungen gegeben, die direkt wieder gescheitert seien, da es in Präzision in Bezug auf die Routen und Personen, die diese benutzen können, mangelte. Wie nun die BBC meldet, soll es aber einer kleinen Anzahl von Menschen gelungen sein, aus der Stadt zu fliehen.

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